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Banken haben eine für die Volkswirtschaft überragende Bedeutung. Ohne Banken könnten Unternehmen sich nicht finanzieren, Unternehmen und Privatpersonen keine Überweisungen tätigen und kein Geld anlegen, um nur einige wenige Aspekte zu nennen. Aufgrund dieser wichtigen Funktionen unterliegen Banken einer strengen Aufsicht. Anders als bei vielen anderen Branchen und Unternehmen, spielt die Aufsicht bei Banken eine wesentliche Rolle. Das Bundesfinanzministerium definiert das Ziel der Bankenaufsicht damit, „die Funktionsfähigkeit des Finanzsektors einer Volkswirtschaft sicherzustellen“. Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick darüber, wer in Deutschland eigentlich für die Aufsicht von Banken zuständig ist und welche Aufgaben eine Bankenaufsicht hat.

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Was sind die Aufgaben der  Bankenaufsicht?

Die Bankenaufsicht überwacht und reguliert Banken. Die konkreten Aufgaben der Bankenaufsicht liegen gemäß der Europäischen Zentralbank (EZB) darin, dass sie die Sicherheit und Solidität des europäischen Bankensystems gewährleistet und die Finanzintegration und die -stabilität stärkt. Praktisch tut sie dies, indem sie u.a. die Kapital- und Liquiditätsausstattung von Banken überwacht, ebenso wie deren Risikomanagement und Geschäftstätigkeit sowie vor Ort-Prüfungen und Stresstests durchführt. Aber auch die Erteilung oder der Entzug der Lizenzen zum Betreiben einer Bank und die Zustimmung zur Ernennung von Vorständen gehören zu ihren Aufgaben. All hat das Ziel, das Risiko von Bankenzusammenbrüchen so weit wie möglich zu reduzieren.

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Wie werden die Banken in Europa und in Deutschland beaufsichtigt?

Die deutschen Banken werden direkt durch die Europäische Zentralbank (EZB) oder durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und die Bundesbank beaufsichtigt (indirekte Aufsicht). Die Entscheidung, ob eine Bank der direkten Aufsicht der EZB unterliegt, hängt maßgeblich von deren Größe ab. Banken mit einer Bilanzsumme von über 30 Mrd. EUR werden direkt durch die EZB beaufsichtigt (sogenannte „Significant Institutions“, SI; bedeutende Institute), alle anderen von den nationalen Aufsichtsbehörden („Less Significant Institution“, LSI; weniger bedeutende). Daneben gibt es noch weitere Kriterien, die aber eine untergeordnete Rolle spielen. Weniger bedeutende Institute (LSI), die bestimmte Kriterien erfüllen (u.a. Bilanzsumme von über 15 Mrd. EUR), werden als "High-Impact LSIs" klassifiziert. Diese werden intensiver, auch unter Beteiligung der EZB, beaufsichtigt. In Europa fallen hierunter 92 Institute per Ende 2022. In Deutschland fallen hierunter beispielsweise die Berliner Volksbank und die Kreissparkasse Köln. Ungeachtet der Aufteilung in bedeutende und weniger bedeutende Institute hat die EZB in der sogenannten „Europäischen Bankenunion“ seit dem November 2014 die Gesamtverantwortung für die Beaufsichtigung der Banken im Euroraum und stellt sicher, dass alle nationalen Bankenaufsichten nach den gleichen Vorgaben und Regeln agieren.

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Überwachung der kleineren Institute in Deutschland durch BaFin und Bundesbank

In Deutschland sind für die Aufsicht des überwältigenden Teils der Banken (etwa 1.300 Banken, die etwa 42% der Bilanzsumme der deutschen Banken auf sich vereinen) zwei Institutionen zuständig: die BaFin und die Deutsche Bundesbank. Die BaFin ist eine  Bundesbehörde, die der Rechts- und Fachaufsicht des Finanzministeriums unterliegt und für die Aufsicht des gesamten deutschen Finanzmarktes zuständig ist. Sie überwacht neben Banken auch Versicherungen, Zahlungsdienstleister und den Wertpapierhandel. Die Bundesbank, als Zentralbank Deutschlands, arbeitet mit der BaFin zusammen, insbesondere bei der laufenden Überwachung der Liquidität und der Solvenz der Banken. Die BaFin ist verantwortlich für die Erteilung und Entziehung von Banklizenzen, die Überwachung der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und die Sanktionierung bei Verstößen.

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Überwachung der größeren Institute durch die EZB

Die EZB ist direkt verantwortlich für die Überwachung der bedeutenden Banken im Euro-Raum, also der größeren Banken, die eine wichtige Rolle im europäischen Finanzsystem spielen. In Deutschland gehören dazu beispielsweise die Deutsche Bank, die DZ Bank und die Commerzbank. Die jeweils aktuelle Liste der durch die EZB direkt beaufsichtigten deutschen Banken ist hier verfügbar: Liste der direkt beaufsichtigten Institute

Eine Ausnahme bilden Förderbanken, die explizit aus der direkten EZB-Aufsicht ausgenommen sind und unabhängig von ihrer Größe durch BaFin und Bundesbank beaufsichtigt werden. Um die Expertise und Kompetenzen der nationalen Aufsichtsbehörden einzubinden, erfolgt die Beaufsichtigung dieser bedeutenden Institute durch ein „Joint Supervisory Team“, das sich für die deutschen Banken aus Vertretern der EZB, der BaFin und der Bundesbank zusammensetzt. Die Größe des JSTs hängt von der Größe und Komplexität der jeweiligen Bank ab. Die Leitung des JSTs liegt bei einem Vertreter der EZB.

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Fazit

Der Bankenaufsicht obliegt die Aufgabe, die Funktionsfähigkeit des Finanzsektors und dessen Stabilität sicherzustellen. Dabei verfügt die Bankenaufsicht über eine Reihe von Kompetenzen, die es für anderen Branchen nicht in der Form gibt. Diese sehr bedeutsame Aufgabe erfolgt in Deutschland durch ein Zusammenspiel nationaler und europäischer Aufsichtsbehörden. Während große Institute durch die EZB direkt beaufsichtigt werden, sind für die Beaufsichtigung der kleineren und mittleren Institute die BaFin und die Bundesbank gemeinschaftlich verantwortlich.

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Weiterführende Links

Überblick über die europäische Bankenaufsicht

Organisation der Aufsicht weniger bedeutender Institute

Methodik zur Einstufung von High-Risk- und High-Impact-LSIs

Liste der durch die EZB direkt beaufsichtigten (bedeutenden) Institute

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Fotonachweis: Foto von Mika Baumeister auf Unsplash